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Keine nukleare Teilhabe Deutschlands

Von Armin Welteroth, (Kommentare: 0)

SPD Waldkirch stützt Rolf Mützenich
Innerhalb der SPD ist es zu einem Dialog über die nukleare Teilhabe gekommen. Während die Parteispitze Borjans und Esken sowie der Fraktionschef Rolf Mützenich den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland fordern und was bereits am 26. 3. 2010 im Bundestag mit Mehrheit gefordert, aber nie umgesetzt wurde, halten Außenminister Maas, der bayrische Bundestagsabgeordnete Karl Heinz Brunner an der nuklearen Teilhabe fest.

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Kein Regelbetrieb in den Kitas

Von Armin Welteroth, (Kommentare: 0)

Die Hoffnung vieler Familien auf einen reduzierten Regelbetrieb in den Kitas ist wurde nicht erfüllt. Familien mit Kindern haben in Baden-Württemberg vorerst keine Perspektive, so die SPD-Fraktion in einer Pressemitteilung.
Die Ankündigung der Kultusministerin, es würde am 18. Mai ein reduzierter Regelbetrieb in den Kitas starten, war eine Luftnummer.

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Gewerbegebiet im Inried

Von Georg Neubert, (Kommentare: 0)

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Armin Welteroth

Sehr Herr Oberbürgermeister Götzmann,
liebe Kollegen/Kolleginnen des Gemeinderates,
sehr geehrte Damen und Herren,
ein Gewerbegebiet im Inried hätten wir uns vor ein paar Wochen weder gewünscht, noch solches gar gefordert. Dieses Gelände ist seit Jahrzehnten im Flächennutzungsplan für Wohnbebauung vorgesehen.

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